AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen © Eu fugiat irure aliqua, tempor eiusmod veniam, culpa laboris non commodo sed enim dolore nulla et aute 2010 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Erbbaurechtsmarkt GmbH ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. § 1 Inhalt der Website Die Inhalte der Angebote auf der Website www.erbbaurechtsmarkt.de beruhen auf den Angaben der Eigentümer der jeweiligen zur Veräußerung vorgesehenen Erbaurechtsgrundstücke bzw. Erbbaurechte (diese werden nachfolgend auch „Eigentümer“ genannt). Die Einstellung der Exposés auf der Website www.erbbaurechtsmarkt.de erfolgt ausschließlich durch die Erbbaurechtsmarkt GmbH und zwar in anonymisierter Form. Dabei behält sich die Erbbaurechtsmarkt GmbH vor, in Abstimmung mit dem Eigentümer, Teile der Informationen oder das Gesamtangebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung teilweise oder komplett einzustellen. Eine Verpflichtung zur Überprüfung der Inhalte durch die Erbbaurechtsmarkt GmbH auf die rechtliche Zulässigkeit besteht nicht. Sobald der Erbbaurechtsmarkt GmbH unzulässige Inhalte bekannt werden, ist sie berechtigt, nach ihrem freien Ermessen die Anzeige ganz oder teilweise ohne vorange¬gangene Benachrichtigung des Eigentümers wieder zu löschen. Der Eigentümer kann im Falle der Löschung keinerlei Ansprüche gegen die Erbbaurechtsmarkt GmbH geltend machen. Die Erbbaurechtsmarkt GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos oder sonstigen Informationen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit der Angebote sind ausschließlich die Eigentümer verantwortlich, die die Informationen zur Einstellung übermittelt haben. § 2 Übermittlung von Daten und Erstellung von Exposés Der Eigentümer übermittelt der Erbbaurechtsmarkt GmbH sämtliche für das zur Veräußerung vorgesehene Erbaurechtsgrundstück bzw. Erbbaurecht (diese werden nachfolgend auch „Objekt“ genannt) erforderlichen Informationen. Die Übermittlung der Daten durch den Eigentümer stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der Anzeigendatenbank auf der Website www.erbbaurechtsmarkt.de dar. Die Entscheidung zur Annahme des Angebotes erfolgt nach billigem Ermessen der Erbbaurechtsmarkt GmbH. Insbesondere behält sich die Erbbaurechtsmarkt GmbH das Recht vor, die Daten auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für die Erbbaurechtsmarkt GmbH aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist. Eine diesbezügliche Verpflichtung der Erbbaurechtsmarkt GmbH zur Überprüfung der Daten besteht allerdings nicht. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn er seitens der Erbbaurechtsmarkt GmbH schriftlich, fernschriftlich oder per E- Mail (wobei auch eine E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur genügt) bestätigt wird, oder die Erbbaurechtsmarkt GmbH den angebotenen Vertragsabschluss durch Veröffentlichung des Angebots für das Objekt auf der Website www.erbbaurechtsmarkt.de konkludent annimmt. § 3 Übermittlung und Verwendung von Exposés Interessenten von auf der Website veröffentlichten Angeboten (diese werden nachfolgend auch „Interessenten“ genannt) erhalten auf Anfrage von der Erbbaurechtsmarkt GmbH ausführliche Exposés des jeweiligen Objektes. Der Erbbaurechtsmarkt GmbH obliegt die Entscheidung, ob sie die angefragten Exposés herausgibt. Insbesondere in Fällen, in denen ein begründeter Verdacht auf Missbrauch besteht, kann die Erbbaurechtsmarkt GmbH die Herausgabe des angefragten Exposés verweigern. Ein Anspruch auf Herausgabe von Exposés steht den Interessenten in keinem Fall zu. Jeder Interessent ist verpflichtet, das ihm aufgrund einer Anfrage zugeleitete Exposé ausschließlich im Zusammenhang mit dem beabsichtigten konkreten Immobiliengeschäft zu nutzen. Jede Weitergabe von Informationen an Dritte oder Nutzung der Informationen zu anderen Zwecken ist verboten. § 4 Zulässigkeit einer Doppeltätigkeit Die Erbbaurechtsmarkt GmbH ist berechtigt, gleichzeitig sowohl für die Eigentümer als auch für potentielle Käufer gegen Entgelt tätig zu werden. § 5 Gewährleistung Die Erbbaurechtsmarkt GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistung für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Website www.erbbaurechtsmarkt.de. § 6 Haftung Gegen die Erbbaurechtsmarkt GmbH gerichtete Ansprüche auf Schadenersatz sind, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, wobei der Haftungsausschluss in folgenden Fällen nicht gilt: - Haftung wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, - Entstehung eines Schadens wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung oder - Übernahme einer Garantie. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Erbbaurechtsmarkt GmbH. § 7 Urheberrechte Sämtliche urheberrechtlichen Werke und Nutzungsrechte, an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87a UrhG sowie solche urheberrechtlichen Werke und Nutzungsrechte, welche die Website ausmachen, wie Grafiken, Layout, Farbgestaltung, Einbindung der Grafiken in das gesamte Layout, Logos oder sonstige gestalterische Elemente stehen ausschließlich der Erbbaurechtsmarkt GmbH zu. Die auf den Websites enthaltenen Bilder können zudem dem Urheberrecht Dritter unterliegen. § 8 Links und Verweise Links zu anderen Websites verweisen auf für die Erbbaurechtsmarkt GmbH fremde Inhalte. Die Erbbaurechtsmarkt GmbH macht sich Inhalte, die auf solchen anderen Websites zugänglich sind, nicht zu Eigen und ist weder für deren Inhalte noch für die Verfügbarkeit solcher externer Websites verantwortlich oder haftbar. § 9 Datenschutz Die von dem Kunden der Erbbaurechtsmarkt GmbH übermittelten Daten werden von der Erbbaurechtsmarkt GmbH zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im Einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert, verarbeitet und weitergegeben. Die Erbbaurechtsmarkt GmbH wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten. § 10 AGB-Änderung Die Erbbaurechtsmarkt GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und auf der Internetseite www.erbbaurechtsmarkt.de zu präsentieren. Die Veränderung wird terminlich angezeigt, wobei für alle zum Zeitpunkt der Änderung bereits laufenden Verträge noch die Bedingungen, die vor der Veränderung Geltung hatten, unverändert weiter gelten. § 11 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. © Erbbaurechtsmarkt GmbH  2011 Impressum rechtliche Hinweise AGB